Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Wir erleben derzeit eine enge Verflechtung von Politik, Medien, der Digitalindustrie, die die sozialen Medien betreibt, sowie der Gilde der bezahlten „Faktenchecker“. Die Maßnahmen werden in dieser Blase als „alternativlos“ und als „Konsens“ der Wissenschaft hingestellt. Davon abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse, selbst von den absoluten Top-Wissenschaftlern und Nobelpreisträgern, werden versucht entweder mit Hilfe der Faktenchecker madig … Weiterlesen Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Rechtsanwälte zum grünen Impfpass – Grundrechte nur nach Impfung

Der grüne Impfpass wird derzeit als der Ausweg aus der Corona Krise propagiert. Die EU-Kommission und eine Reihe von Regierungen haben offenbar vor, dass in Zukunft Grundrechte nur mehr für Menschen gelten sollen, die sich einer Impfung gegen SARS-Cov-2 unterziehen. Ein wirklich einmaliger Vorgang, der die Grundrechte tatsächlich abschafft. Noch dazu wird die Bedingung daran … Weiterlesen Rechtsanwälte zum grünen Impfpass – Grundrechte nur nach Impfung

Die Ohnmacht des Rechtsstaates gegenüber der Covid-Regierung

Seit der Ausrufung der Pandemie durch die WHO wird mit Verordnungen regiert, die die Überlastung der Spitäler verhindern sollen. Dabei werden weitgehend die Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt, obwohl es in allen Fällen gelindere Mittel gibt, wobei das gelindeste Mittel die Prophylaxe wäre, so dass gar niemand schwer erkrankt, ins Spital muss oder gar … Weiterlesen Die Ohnmacht des Rechtsstaates gegenüber der Covid-Regierung

Verfassungsbeschwerde durch einen Richter gegen Corona Maßnahmen in Deutschland

Die juristische Front gegen die Maßnahmen der Regierungen kommen langsam in Schwung. Der Verfassungsgerichtshof hebt Verordnungen und Gesetze der türkis-grünen Regierung am laufenden Band auf, ohne allerdings bisher inhaltlich Stellung zu nehmen. Ein portugiesisches Berufungsgericht hat in einem wegweisendem Urteil zu Untauglichkeit von PCR-Tests als Basis für die Verhängung von Maßnahmen Stellung bezogen. Auch in … Weiterlesen Verfassungsbeschwerde durch einen Richter gegen Corona Maßnahmen in Deutschland