Stellungnahme zur Verlängerung des Epidemiegesetzes bis 30.6.2022

Im Parlament liegt ein Änderungsantrag für die Verlängerung des Epidemiegesetzes. Dieses ist mit Ende 2021 abgelaufen und soll nun bis 30. Juni 2022 verlängert werden. Stellungnahmen können noch abgegeben werden und existierenden Stellungnahmen kann man noch zustimmen. Von Dr. Peter F. Mayer Mit dem Antrag zur Änderung des Epidemiegesetzes §3a wird lediglich das Datum des … Weiterlesen Stellungnahme zur Verlängerung des Epidemiegesetzes bis 30.6.2022

Corona Maßnahmen Chaos – wenn die linke Hand nicht weiß was die rechte tut

Verwirrung, Verunsicehrung, Unwissenheit und Inkompetenz sind mittlerweile kennzeichnend für die Corona Maßnahmen geworden. Verordnungen treten eineinhalb Stunden vor Gültigkeeit in Kraft und gelten dann gerade einmal zehn Tage um zwischendurch wieder von irgendetwas Neuem abgelöst werden. Geltende Regeln werden von Bund und Ländern unterschiedlich kommunziert und Behörden wissen nicht, wer erkrankt ist. Ab heute gilt … Weiterlesen Corona Maßnahmen Chaos – wenn die linke Hand nicht weiß was die rechte tut

Wettrennen um ersten Corona Impfstoff: wer gewinnen kann

Das Rennen um den ersten Corona-Impfstoff geht bereits in die dritte Runde. Man könnte direkt Heinz Prüller als Kommentator dafür reaktivieren oder zumindest Alex Kristan als Stimmenimitator. Die Risikobereitschaft, die von Industrie und Politik an den Tag gelegt wird, erinnert auch stark an die Formel 1 oder das Hahnenkammrennen. Laut Datenbank der WHO sind 25 … Weiterlesen Wettrennen um ersten Corona Impfstoff: wer gewinnen kann

Verwaltungsgerichte kippen auf „Fake Law“ beruhende Corona-Strafen

Gemäß Epidemiegesetz kann die Regierung eine Reihe von Einschränkungen und Verboten erlassen. Diese wurden per Verordnung kundgemacht und von der Regierung via gefühlten 281 Pressekonferenzen und Interviews in Medien kundgetan. Allerdings falsch und rechtswidrig, wie nun das Wiener Verwaltungsgericht feststellt. Das Betreten des öffentlichen Raumes war laut Herrn Kurz nur erlaubt um zum Arzt, in … Weiterlesen Verwaltungsgerichte kippen auf „Fake Law“ beruhende Corona-Strafen