Öffnungsverordnung aus juristischer Sicht: verfassungswidrig und nicht umsetzbar

Seit 19. Mai gelten in Österreich neue Regeln, die mit einer neuen Verordnung des Gesundheitsministers bekannt gemacht wurden. Die Bezeichnung Öffnungsverordnung ist irreführend und falsch, denn es werden auch eine Reihe von Verschärfungen vorgenommen. Zum Beispiel bei neuen Vorschriften im Sport, wo Masken und Testpflichten neu eingeführt wurden, wie hier berichtet. Auf der Webseite der … Weiterlesen Öffnungsverordnung aus juristischer Sicht: verfassungswidrig und nicht umsetzbar

Wahlen in Spanien: Lockdown Kritiker fahren fulminanten Sieg ein

Die Volkspartei (PP) gewann 65 der 136 Sitze bei Wahlen in Madrid, Sie wird angeführt von der Präsidentin der Regionalversammlung, Isabel Díaz Ayuso, die unter dem Banner "Freiheit" Wahlkampf machte und der man zugute hält, dass sie die Lockdowns und Einschränkungen in der Hauptstadt auf ein Minimum reduziert hat. Die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), die … Weiterlesen Wahlen in Spanien: Lockdown Kritiker fahren fulminanten Sieg ein

Dauer Zählung von Corona? Oder wieder nach Saison oder Jahren?

Schauen wir mal in die Sterbestatistik von ... – bitte gewünschten Landesnamen einsetzen – und prüfen wie gezählt wird. Nach Jahren? Oder nach beliebig langen Perioden die am 2. Februar oder am 15. März begonnen haben? Und prüfen wir auch noch wie Grippewellen berichtet und aufgezeichnet wurden. Wurden die von – sagen wir – Oktober … Weiterlesen Dauer Zählung von Corona? Oder wieder nach Saison oder Jahren?

Bewegung für ‚Fünf Freiheiten‘ gewinnt an Boden in den USA

Als Verteidiger von Demokratie, Rechtsstaat, offenem wissenschaftlichem Diskurs, Menschlichkeit und Freiheit könnte man im letzten Jahr schier verzweifeln angesichts des massiven Konformitätsdrucks und der Gleichschaltung der Mainstream Medien mit den Interessen der Pharma- und Digitalindustrie. Aber es gibt auch unter den Medien herausragende Beispiele wie das Wallstreet Journal oder Servus TV. Und die Anti-Lockdown- und … Weiterlesen Bewegung für ‚Fünf Freiheiten‘ gewinnt an Boden in den USA

Katholischer Erzbischof mit präziser Analyse der Corona Krise

In England haben über 1260 Kirchenführer mittlerweile einen sehr fundierten Aufruf gegen den Impfpass veröffentlicht, der auch medizinisch gut argumentiert ist. Der Papst im Vatikan gefällt sich dagegen eher als Werber für die Impfung. Aber auch im katholischen Lager gibt es Stimmen, die ganz klar benennen was wirklich Sache ist. Der Vatikan wird vom 6. … Weiterlesen Katholischer Erzbischof mit präziser Analyse der Corona Krise

Wähler an EU-Abgeordnete: Rooken Amendment unterstützen und Grünen Pass ablehnen

Die EU-Kommission will für die EU einen "Grünen Pass" und in Wirklichkeit eine permanente biometrische ID einführen. Aus strategischer Sicht ist der "Grüne Pass" oder grundsätzlich die "Impfpässe" der wichtigste Aspekt der gesamten Corona-Pandemie. Sie sind strategisch sogar wichtiger als die Pandemie selbst. Denn Impfpässe können als Plattform für eine globale biometrische ID genutzt werden, … Weiterlesen Wähler an EU-Abgeordnete: Rooken Amendment unterstützen und Grünen Pass ablehnen

Berlin am 21. April – ein Bericht von der Demonstration

Über die deutsche Notbremse und warum das Gesetz Wahnsinn ist haben wir hier schon berichtet. Es gibt aber auch positive Zeichen, dass der Wahnsinn nicht widerstandslos hingenommen wird. Hier der Bericht von der Demonstration, dabei war unsere ... ... Gastautorin Andrea Drescher 21.4.2021 – Der Tag, an dem sich der Rechtsstaat in Deutschland zum zweiten … Weiterlesen Berlin am 21. April – ein Bericht von der Demonstration

Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Wir erleben derzeit eine enge Verflechtung von Politik, Medien, der Digitalindustrie, die die sozialen Medien betreibt, sowie der Gilde der bezahlten „Faktenchecker“. Die Maßnahmen werden in dieser Blase als „alternativlos“ und als „Konsens“ der Wissenschaft hingestellt. Davon abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse, selbst von den absoluten Top-Wissenschaftlern und Nobelpreisträgern, werden versucht entweder mit Hilfe der Faktenchecker madig … Weiterlesen Justiz und Rechtsanwälte für Grundrechte – Hort der Vernunft und Stütze des Rechtsstaats

Gouverneur DeSantis hat Impfpässe per Executive Order in Florida verboten

Florida hat bekanntlich bereits im September 2020 so gut wie alle Corona Maßnahmen ausgesetzt inklusive der Maskenpflicht. Und ist damit sehr gut gefahren, denn es schneidet im Vergleich zu anderen Bundesstaaten wie etwa dem gut vergleichbaren Kalifornien erheblich besser ab. Ähnlich wie Florida sind mittlerweile schon 18 US Bundesstaaten unterwegs. Neben Floridas Gouverneur Ron DeSantis … Weiterlesen Gouverneur DeSantis hat Impfpässe per Executive Order in Florida verboten

Verfassungsbeschwerde durch einen Richter gegen Corona Maßnahmen in Deutschland

Die juristische Front gegen die Maßnahmen der Regierungen kommen langsam in Schwung. Der Verfassungsgerichtshof hebt Verordnungen und Gesetze der türkis-grünen Regierung am laufenden Band auf, ohne allerdings bisher inhaltlich Stellung zu nehmen. Ein portugiesisches Berufungsgericht hat in einem wegweisendem Urteil zu Untauglichkeit von PCR-Tests als Basis für die Verhängung von Maßnahmen Stellung bezogen. Auch in … Weiterlesen Verfassungsbeschwerde durch einen Richter gegen Corona Maßnahmen in Deutschland

Initiative für Demokratie und Transparenz bei Corona Maßnahmen

In Deutschland haben sich bereits mehrere Plattformen von Medizinern, Wissenschaftlern und Rechtsanwälten gebildet, die die von der Regierung gesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie hinterfragen und mehr Transparenz zu den Entscheidungsgrundlagen einfordern. In Österreich hat sich am 3. Juli ebenfalls eine solche Plattform gegründet unter dem Namen RESPEKT. Mitglieder sind namhafte Mediziner, Wissenschaftler und … Weiterlesen Initiative für Demokratie und Transparenz bei Corona Maßnahmen

Nobelpreisträger warnen: Covid-19-Krise bedroht Demokratie

Initiiert wurde das Schreiben vom in Stockholm ansässigen zwischenstaatlichen Demokratie-Institut IDEA und der 1983 gegründeten  US-Organisation National Endowment for Democracy. Zu den mehr als 500 Unterzeichnern zählen neben rund 70 Organisationen außerdem 13 Nobelpreisträger wie die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel Santos und Lech Walesa sowie knapp 60 frühere Staats- und Regierungschefs. Auch … Weiterlesen Nobelpreisträger warnen: Covid-19-Krise bedroht Demokratie

Digitalisierung und Internet – neue Form des Imperialismus

In der Zivilgesellschaft und politischen Bewegungen wird immer wieder die Frage diskutiert, ob Technologie "demokratisiert" werden kann und ob es möglich ist für die Menschen "technologische Souveränität" zu erreichen. Diese Vorstellung ist geprägt von den in der Software bekannten Paradigmen wie Open Software bzw Free Software (Richard Stallman) und Copyleft. Software in der öffentlichen Verwaltung … Weiterlesen Digitalisierung und Internet – neue Form des Imperialismus