„Gott schütze Österreich“ – Juristische Fundamentalkritik an Impfpflicht

Die Impfpflicht ist weder erforderlich noch geeignet und widerspricht unter anderem drei Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention. So argumentiert der Kärntner Rechtsexperte David Suntinger in seiner Stellungnahme zur Impfpflicht. Sie ist eine Fundamentalkritik an der Legislative. Von Waldo Holz* Die Kärntner „Suntinger Rechtsmanufaktur“ übermittelte dem Parlament zum Ende der Begutachtungsfrist des Impfpflichtgesetzes eine fundierte Stellungnahme. Von … Weiterlesen „Gott schütze Österreich“ – Juristische Fundamentalkritik an Impfpflicht

Wieder Großdemo am Samstag in Wien

Auch diesen Samstag wird Wien wieder von der Demokratiebewegung bevölkert werden. Die wissenschaftliche Initiative „Gesundheit Österreich“ mobilisiert ab Mittag in die Nähe der Wiener Ringstraße. Von Waldo Holz* Der Druck der Straße auf die Regierung hört nicht auf. Auch diesen Samstag wird die Demokratiebewegung wieder über die Wiener Ringstraße ziehen. Diesen Samstag wird zu zwei … Weiterlesen Wieder Großdemo am Samstag in Wien

„Wir waren 450.000 Menschen“ – Offizier stellt in Brief an Vorarlberg-Landeshauptmann Demo-Teilnehmerzahl „richtig“

Mag. Oberleutnant a. D. Martin Mayer hat an den Vorarlberger Landeshauptmann erneut einen Brief geschrieben. Er skizziert die vielen folgenschweren Widersprüche innerhalb des Corona-Narrativs anhand von 28 Fragen an Landeshauptmann Wallner. Eine bezieht sich auch auf die mediale Berichterstattung der Demonstrationen. Und er sagt: Seinem Wissen nach seien in Wien schon fast eine halbe Million … Weiterlesen „Wir waren 450.000 Menschen“ – Offizier stellt in Brief an Vorarlberg-Landeshauptmann Demo-Teilnehmerzahl „richtig“

Grüne Funktionäre gegen Impfpflicht mit 11.000 Unterstützern – Sigi Maurer attackiert Parteirebellen

Die grüne Gruppe „gegen Impfpflicht und 2G“ sammelt aktuell fleißig Unterstützungserklärungen. Man hält schon nach einer Woche bei über 11.000 Unterstützungen. Die Parteispitze kann nicht mehr schweigen. Sigrid Maurer reagiert patzig und autoritär auf die parteiinterne Kritik. Von Waldo Holz Eine Gruppe von Grünen Funktionären macht innerhalb ihrer eigenen Partei Druck. Zunächst per Brief an … Weiterlesen Grüne Funktionäre gegen Impfpflicht mit 11.000 Unterstützern – Sigi Maurer attackiert Parteirebellen

Impfpflicht wackelt: Über 183.000 Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen

In den letzten Stunden der Begutachtungphase des Impfpflichtgesetzes trudelten noch weitere wichtige Stellungnahmen im Parlament ein. So äußerten noch die Gewerkschaft der Richter und Staatsanwälte (GÖD), Salzburger Verfassungsjuristen und ein ÖVP-Politiker Einsprüche zur Impfpflicht. Insgesamt kam es zu über 180.000 Stellungnahmen auf beide Gesetzesentwürfe zusammen. Die Regierung hält aber weiterhin am Gesetz fest. Zumindest öffentlich: … Weiterlesen Impfpflicht wackelt: Über 183.000 Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen

MFG-Gewerkschaft „FAN“ geht an Start und präsentiert sich Arbeitgebern

Die „FAN“, die MFG-Gewerkschaft der „Freien Arbeit Nehmer“, ist aktiv. Mehrere Tausend Arbeitnehmer sind darin bereits organisiert. Sollte die Impfpflicht kommen, wollen sie die Arbeit niederlegen. Zunächst stellte sich die Gewerkschaft per offenen Brief allen Arbeitgebern Österreichs vor. Von Waldo Holz* Unter dem Namen „Freie Arbeit Nehmer“ (FAN) ist die Gewerkschaft der MFG („Menschen, Freiheit, … Weiterlesen MFG-Gewerkschaft „FAN“ geht an Start und präsentiert sich Arbeitgebern

Hunderte Polizisten richten offenen Brief an Innenminister

Die "Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte" richten einen offenen Brief an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Darin fordern sie ihren Minister auf, die Impfpflicht zurückzunehmen und die Spaltung der Gesellschaft zu beenden. Sollte eine Impfpflicht tatsächlich kommen, würden personelle Engpässe innerhalb der Exekutive folgen. Von Waldo Holz Die "Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte", eine "Gruppe von … Weiterlesen Hunderte Polizisten richten offenen Brief an Innenminister

Wien-Leak: 2 Fotos zeigen echte Zahl an Corona-Patienten

Interne Bilder aus dem Intranet der zwei größten Wiener Krankenhäuser zeigen: es gibt kaum Corona-Patienten. Am Wiener AKH sind demnach nur rund zwei Dutzend Corona-Patienten hospitalisiert. Von Waldo Holz* Eine Person, die „Zugang zum internen Netzwerk“ der Wiener Krankenhäuser hat, soll dem deutschen „corona-blog.net“ interne Zahlen zugespielt haben. So veröffentlichte der Blog Bilder aus den … Weiterlesen Wien-Leak: 2 Fotos zeigen echte Zahl an Corona-Patienten

Rede von Prof. Dr. Dr. Christian Schubert bei der Demonstration am Landhausplatz Innsbruck

Die Demonstrationen und Kundgebungen gegen Impfzwang, Impfpflicht, 1G, 2G, FFP2-Maskenpflicht im Freien und andere totalitäre, medizinisch schädliche Maßnahmen und die Apartheid-Politik gehen in Österreich, Deutschland und vielen anderen Ländern weltweit immer stärker voran. Gestern hatte ich Gelegenheit einer Live Übertragung der Kundgebung von der Demonstration in Innsbruck zuzuhören und zuzuschauen. Der eindeutige Höhepunkt war die … Weiterlesen Rede von Prof. Dr. Dr. Christian Schubert bei der Demonstration am Landhausplatz Innsbruck

ARGE DATEN: Gesundheitsminister plant Privatisierung der Arzneimittelzulassung

Neben den beiden identen Entwürfen zum Impfpflichtgesetz gibt es noch eine Gesetzesinitiative des Gesundheitsministeriums (und der Pharmalobby), die es in sich hat. Damit soll die Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen in Arzneimitteln drastisch erleichtert werden. Der zweite Teil befasst sich generell mit der Zulassung von Arzneimitteln, die weitgehend privatisiert und in die Hände der Zulassungswerber … Weiterlesen ARGE DATEN: Gesundheitsminister plant Privatisierung der Arzneimittelzulassung

Die dritte Welle, welche Welle? 

Hier geht es nicht um die Infektionsdynamik der aktuellen Pandemie, sondern um ein aufsehenerregendes Experiment, welches der Geschichtelehrer Ron Jones 1967 in Kalifornien im Unterricht durchgeführt hat. Dies weil er keine befriedigende Antwort auf die bohrenden Fragen seiner Schüler zu geben vermochte, warum es im zivilisierten Deutschland zum Entstehen der Nazi Diktatur kommen konnte und so … Weiterlesen Die dritte Welle, welche Welle? 

Impfzwang und Impfpflicht gegenüber dem Recht auf körperliche Unversehrtheit

Am Montag läuft die Begutachtungsfrist für das Covid-19-Impfpflichtgesetz ab. Dazu ist in bald 100.0000 Stellungnahmen zum Ministerialentwurf und 70.000 zum Initiativantrag der Regierungsparteien massive Kritik geübt worden. Ich möchte noch einmal zu einem rechtlichen Aspekt eine Rechtsanwältin zu Wort kommen lassen. Und zwar geht es um das Thema der „körperlichen Unversehrtheit“, die nur nach „informierter … Weiterlesen Impfzwang und Impfpflicht gegenüber dem Recht auf körperliche Unversehrtheit

Interessante Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz eines Sachverständigen

Noch nie hat ein Gesetz so viel sachlich fundierten Widerstand in Stellungnahmen auf sich gezogen und noch nie ist ein Gesetz so schlampig vorbereitet worden, was die Organisation betrifft, wie die gestrige Stellungnahme der ELGA GmbH bewiesen hat. Dennoch zeigt sich die Regierung unbeeindruckt und will das Gesetz per 1. Februar durchziehen. Es soll dann … Weiterlesen Interessante Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz eines Sachverständigen

Stellungnahme der ELGA GmbH zu Impfpflichtgesetz: Ohrfeige für die Regierung

Nach dem vollkommen lächerlichen Auftritt der Bundesregierung gestern zur Verkündigung weiterer evidenzwidriger und völlig unverhältnismäßigen Einschränkungen von Grund- und Menschenrechten mit einem Kasperl im Tarnanzug, kommt nun das nächste Desaster auf die Truppe um Nehammer und Mückstein. Man kann echt nur mehr fassungslos sein, über derart geballte Inkompetenz. Die Leute, die das Gesetz umsetzen sollen … Weiterlesen Stellungnahme der ELGA GmbH zu Impfpflichtgesetz: Ohrfeige für die Regierung

Lawine an Stellungnahmen auch bei Gentechnikgesetz – 150.000 bei Impfpflicht

Das Parlament wird gerade mit Stellungnahmen durch die Bürger überflutet. Gelebte Demokratie: Nicht nur zum Entwurf der gesetzlichen Impfpflicht, sondern auch zur geplanten Änderung im Gentechnikgesetz und im Arzneimittelgesetz gehen unzählige Stellungnahmen ein. Fast 30.000 sind es aktuell, zur Impfpflicht wurden schon fast 150.000 Stellungnahmen eingerichtet. Von Waldo Holz* Zu den beiden Anträgen bezüglich Impfpflicht … Weiterlesen Lawine an Stellungnahmen auch bei Gentechnikgesetz – 150.000 bei Impfpflicht

„Einheit“ – Tausende Unternehmer organisieren sich österreichweit

Unter einheit.at schließen sich Unternehmer aus ganz Österreich zusammen, um sich für ein gesellschaftliches Miteinander und freie Impfentscheidung zu positionieren. Nach wenigen Tagen haben sich bereits mehr als 2.000 Unternehmer angeschlossen. Von Waldo Holz* Die Initiative kommt aus Vorarlberg. Im Ländle haben sich bereits mehr als 1.000 Unternehmen der Bewegung angeschlossen: von Gastronomie und Hotellerie … Weiterlesen „Einheit“ – Tausende Unternehmer organisieren sich österreichweit

Offener Brief von 217 österreichischen Hebammen gegen Impfpflicht, Spaltung und Diskriminierung

In einem offenen Brief wenden sich 217 österreichische Hebammen an das Österreichische Hebammengremium (ÖHG), den Bundespräsidenten und alle Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung, Landeshauptleute, die Klubs aller im Nationalrat vertretenen Parteien, sowie an Politiker:innen, die für Frauen- und Menschenrechte einstehen, diverse Medien und Journalist:innen. Und hier ist der Text des offenen Briefes: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen Offener Brief von 217 österreichischen Hebammen gegen Impfpflicht, Spaltung und Diskriminierung

Die autoritäre Offensive und die perverse Logik des „Pandemie-Kapitalismus“

Es ist schon lange klar, dass es keinen gesundheitlichen Notfall gibt, wir wissen seit März 2020 durch verschiedene Studien, dass sich die Gefährlichkeit dieses Coronavirus nicht von einer mittleren Grippe unterscheidet. Doch alle wissenschaftlichen, epidemiologischen, biochemischen und medizinischen Erkenntnisse werden geleugnet und bekämpft um die Pandemie aufrecht zu erhalten. Und das hat ökonomische und politische … Weiterlesen Die autoritäre Offensive und die perverse Logik des „Pandemie-Kapitalismus“

Politik gegen wissenschaftliche Evidenz wird immer bösartiger

Die österreichischen Machthaber liefern gerade ein Beispiel dafür wie das Auftreten von Massenhypnose, Verständnis und Akzeptanz von wissenschaftlichen Erkenntnissen verhindert. Sie sind in einer ähnlichen Situation wie einst die katholische Kirche mit Galilei. Die Verteidigung des eigenen Irrglaubens gelingt nur mehr durch Wegsperren und Verfolgung derer, die wissenschaftliche Erkenntnisse verbreiten. Von Peter F. Mayer Anhand … Weiterlesen Politik gegen wissenschaftliche Evidenz wird immer bösartiger

Mehr Macht für Ärztekammer: Neues Gesetz nimmt Ärzte noch enger an Leine

Ein weitere geplante Gesetzesänderung aus dem österreichischen Parlament hat es in sich: Am 17. Jänner soll eine Änderung im Sozialversicherungsgesetz beschlossen werden. Sie verspricht noch mehr Macht für die Ärztekammer über ihre Ärzte. Denn der Anspruch auf Kostenrückerstattung für eine ärztliche Leistung, die nicht den Vorgaben der Ärztekammer entspricht, soll nicht mehr möglich sein. Von … Weiterlesen Mehr Macht für Ärztekammer: Neues Gesetz nimmt Ärzte noch enger an Leine

Grüne Parteifunktionäre mobilisieren weiter gegen Impfpflicht

Auch innerhalb der Partei „Die Grünen“ hat sich Widerstand gegen die Impfpflicht formiert. Jene Parteimitglieder, die bereits vor Weihnachten einen Brief an die Parteispitze geschickt haben, legen nun nach. Auf corona-strategie.at versuchen die Funktionäre einen „versöhnlichen Weg“ aus der Krise und bitten um Unterstützung für die „Grünen gegen Impfpflicht und 2G“. Von Waldo Holz Dem … Weiterlesen Grüne Parteifunktionäre mobilisieren weiter gegen Impfpflicht

Martin Sprenger präsentiert Ausweg aus Impfpflicht

Der Public Health Experte Martin Sprenger von der MedUni Graz veröffentlicht in einem Positionspapier einen Weg, wie die Impfpflicht zurückgezogen werden soll. Das Dokument mit dem Titel „Mit dem Virus leben lernen“ formuliert mehrere substanzielle Argumente, die absolut gegen die Impfpflicht sprechen. Von Waldo Holz Fundamentale Gegenargumente aus medizinischer, juridischer und ethischer Perspektive gebe es … Weiterlesen Martin Sprenger präsentiert Ausweg aus Impfpflicht

Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unangemeldete Versammlung „nicht automatisch illegal“

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft verteidigt die Montagsspaziergänge in Deutschland. Unangemeldete Demos seien nicht sofort illegal. Stattdessen sei ein kompromissloses Auflösen jeder Versammlung rechtswidrig. Von Waldo Holz Viele sogenannte Montagsspaziergänge, bei der mehr als Hunderttausend Menschen jeden Montag gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstrieren, sind nicht angemeldet. Das sei aber „nicht automatisch illegal“, sagte nun … Weiterlesen Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unangemeldete Versammlung „nicht automatisch illegal“

Omikron – der Gamechanger?! Britische und deutsche Daten zeigen für Geimpfte höhere Infektionsanfälligkeit als für Ungeimpfte

Auch die Analyse der deutschen Zahlen belegt, dass Ungeimpfte deutlich seltener von einer Omikron-Infektion betroffen sind als Geimpfte. In Sachen Ungeimpfte und Omikron scheinen die RKI-Zahlen plausibel, also ziemlich korrekt zu sein. Von Dr. Anton Stein Laut Tichys Einblick bzw. einer aktuellen INSA-Umfrage gaben nur noch 32% der Befragten an, den offiziellen deutschen Infektionszahlen, also … Weiterlesen Omikron – der Gamechanger?! Britische und deutsche Daten zeigen für Geimpfte höhere Infektionsanfälligkeit als für Ungeimpfte

Weitere Stellungnahmen zum Covid-Impfpflichtgesetz

Sind mRNA-Impfstoffe eine Gentherapie und gelangten das Spike-Protein sowie das mRNA-Molekül in den Zellkern? Ist die Impfpflicht deshalb hochgefährlich? Für die beiden Anträge zum Impfpflichtgesetz sind schon über 121.000 Stellungnahmen eingelangt. Noch nie war ein Gesetzesentwurf so kontrovers und so lebensgefährlich für die Betroffenen wie dieser. Von Gastautor Mag. Christian Jahn Die Meinungen dazu sind … Weiterlesen Weitere Stellungnahmen zum Covid-Impfpflichtgesetz