Die wahren Probleme mit der Migration

Das Flüchtlingsthema ist das derzeit alles überlagernde Thema in der Innen-  und Europapolitik. Häufig wird es aber auch "Migrationsthema" genannt, was der Sache schon erheblich näher kommt, aber eine ganz andere Problematik aufgreift. FPÖ Führer Strache näherte sich dem kürzlich von einer anderen Seite. Er kritisierte die Personenfreizügigkeit in der EU, also unter anderem die … Weiterlesen Die wahren Probleme mit der Migration

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Der rasante Abstieg der Liste Pilz

Die Liste Pilz bildet immer mehr das Bild eines führungs- und orientierungslosen, laufend kleiner werdenden Häufleins. Daran hat auch die Rückkehr von Peter Pilz ins Parlament nichts geändert. Die  Ursachen dafür sind medial immer wieder versucht worden zu ergründen, zum Kern ist aber niemand vorgedrungen. Was wirklich los ist, zeigt schlaglichtartig das Interview, das Kurier … Weiterlesen Der rasante Abstieg der Liste Pilz

Regierung bereitet Überwachung 2.0 vor – wie es uns schaden wird

Wie den Meldungen zu entnehmen ist, will der Ministerrat heute das neue Überwachungspaket auf den Weg bringen. Es soll noch weiter gehen als das im Vorjahr von Innen- und Justizministerium geplante. Zur Bekämpfung organisierter Kriminalität ist es wenig geeignet, für die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern aber schon. Und es gefährdet unser aller Sicherheit gegenüber … Weiterlesen Regierung bereitet Überwachung 2.0 vor – wie es uns schaden wird

WEF Bericht zeigt: Fortschritt der IT gefährdet Gleichstellung der Frauen in der Wirtschaft

Das Frauen-Volksbegehren ist nötiger denn je. Denn die Kluft zwischen Männern und Frauen in der Arbeit wird sich sowohl beim Lohn als auch beim Status wahrscheinlich vergrößern, wenn nicht die Ungleichheit in wachstumsstarken Sektoren wie der Technologie bekämpft wird, so der  jährliche "Gender Gap Report" des WEF (Weltwirtschaftsforums Davos). Ein neuer WEF-Bericht über die Zukunft … Weiterlesen WEF Bericht zeigt: Fortschritt der IT gefährdet Gleichstellung der Frauen in der Wirtschaft

Da lacht die Bürgerinitiative: Grüne wollen für dich kämpfen

Wahlkampf treibt immer wieder seltsame Blüten. Und die Slogans geraten manchmal zur Lachnummer. Oder wirken einschläfernd. Oder sind schlicht grauslich und verlogen. So zu beobachten bei der Landtagswahl in Niederösterreich. Wir wollen uns gar nicht mit der "Land-Zeit" der ÖVP, den grauslichen Droh-Slogans der FPÖ, der Absicht der SPÖ "wos" zu "Ändan" oder dem "Nöbel" … Weiterlesen Da lacht die Bürgerinitiative: Grüne wollen für dich kämpfen

Skandalös: ÖVP NÖ macht Wahlwerbung mit Steuergeld

Kein anderes Bundesland schüttet eine derart hohe Parteienförderung aus wie das Land Niederösterreich. Aber damit nicht genug. Das Land Niederösterreich, vertreten durch die NÖ Landesregierung gibt "Das Magazin für Bauen und Wohnen" heraus, in dessen aktueller Ausgabe sich auf 15 von 60 Seiten unverhohlene Werbung für die ÖVP und deren Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner sowie ÖVP … Weiterlesen Skandalös: ÖVP NÖ macht Wahlwerbung mit Steuergeld

Grüne im Bezirk Korneuburg: Politik zum Fremdschämen

Das beherrschende politische Thema der vergangenen Monate war das Post-Verteilzentrum beim Kraftwerk Korneuburg, die Versuche der ÖVP es mit allen Mitteln durchzudrücken und der Kampf einer wachsenden Zahl von Menschen dagegen. An der Grenze der Absurdität bewegt sich dabei die Rolle der Grünen, die sich - mit einer einzigen Ausnahme - als Erfüllungsgehilfen der ÖVP … Weiterlesen Grüne im Bezirk Korneuburg: Politik zum Fremdschämen

Machtpolitik nach Art der ÖVP NÖ – am Beispiel des geplanten Logistikzentrums bei Korneuburg

Eine höchst aktive Bürgerinitiative im Bezirk Korneuburg hat erreicht, dass die ÖVP Niederösterreich den Rückzug antreten musste. Mit einigen eigenartigen Winkelzügen der ÖVP Landesspitze wurde das geplante Mega-Logistikzentrum bei Korneuburg auf Eis gelegt und möglicherweise sogar ganz gestoppt. Trotz schwerwiegender Gegenargumente war die Landes-ÖVP davor nicht bereit das Projekt zu stoppen. Wie schon bei der … Weiterlesen Machtpolitik nach Art der ÖVP NÖ – am Beispiel des geplanten Logistikzentrums bei Korneuburg

Peter F. Mayer als Kandidat der Liste Pilz im Weinviertel: für KMU statt Großprojekte

Das südliche Weinviertel ist in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem Zuzugsgebiet geworden. Eine Folge davon ist die Zunahme des Verkehrs, der in einigen Gebieten bereits auch die Lebensqualität zu vermindern bedroht. Hand in Hand mit dem Zuwachs an Wohnungen wurden gleichzeitig Großprojekte angesiedelt. Ein Beispiel dafür ist das G3 mit dessen benachbartem Logistikzentrum … Weiterlesen Peter F. Mayer als Kandidat der Liste Pilz im Weinviertel: für KMU statt Großprojekte

Mitarbeiter-freies Post Paket-Zentrum Langenzersdorf erzeugt mehr Verkehr

Landes-ÖVP und Post treiben ein Spiel um den Widerstand der Bevölkerung und der Bürgerinitiative gegen ein Paketzentrum beim Kraftwerk Korneuburg zu umgehen. Und weil man schon dabei ist, wird offenbar das Vorhaben auf den neuesten Stand der Automatisierung gebracht. Damit sind dann (fast) keine Mitarbeiter mehr nötig und die Gemeinden fallen weitgehend um die Kommunalsteuern … Weiterlesen Mitarbeiter-freies Post Paket-Zentrum Langenzersdorf erzeugt mehr Verkehr