Spatenstich für EU-Sozialkreditsystem – Leyen-Tyrannei

10. März 2023von 2,8 Minuten Lesezeit

2024 will die EU-Kommission die digitale Identität eingeführt haben. Aktuell winkt man ein richtungsweisendes Gesetz durch das Parlament, denn dieses sei ein zentraler Schritt ins Sozialkreditsystem. 

Die „neue Normalität“ in der EU sei Korruption, Intransparenz, fehlende Rechenschaftspflicht und die Missachtung der Menschenrechte. Eine diktatorische Tyrannei würde aktuell unter Ursula von der Leyens heraufziehen, warnt der rumänische Abgeordnete Christian Terhes eindringlich. Anlass ist der Vorschlag der EU-Kommission zum „digitalen Führerschein“, der geltendes EU-Recht abändern soll und am Projekt „Europäische digitale Identität“ aufbaut – TKP hatte berichtet.

Soziale Abrichtung

Eine App für alles: Reisepass, Führerschein, Impfpass, Versicherungen, CO2-Fußabdruck, digitalen Euro. Überwacht vom großen Bruder (bzw. der großen Schwester) in Brüssel. Dann noch ein Anreiz- bzw. Strafsystem, wie es in ersten Formen bereits in Bologna getestet wird und die EU hat ihr Sozialkreditsystem. Das ist der Ausblick, den die Tyrannei gibt.

Und die digitale Identität für EU-Bürger macht große Schritte. Sie sei „das Rahmenprogramm“ für ein Sozialkreditsystem innerhalb der EU, sagt Terhes, der auch die Covid-Opposition innerhalb des EU-Parlaments angeführt hatte. Mit einem Sozialkreditsystem könnte unerwünschtes Verhalten der Bürger sanktioniert und genehmes Verhalten belohnt werden. Gerade angesichts bekannter Pläne zur CO2-Reduktion hätte eine solche vollüberwachte digitale Ordnung weitreichendes (und wortwörtlich tyrannisches) Potential.

Werbung
Die Masern-Lüge: Auf der Suche nach dem Masernvirus - und dem Sinn der Impfung
  • Tolzin, Hans U. P. (Autor)
  • Zielgruppen-Bewertung: Freigegeben ohne Altersbeschränkung

Terhes, ein griechisch-katholischer Priester, kandidierte 2019 für die Sozialdemokratie, wechselte aber 2020 dann zur Fraktion der Konservativen. Jetzt ruft er alle Bürger auf, sich gegen die digitale Identität zu engagieren. So sollte man die Mitglieder des EU-Parlaments seines Landes aufrufen, gegen die Absicht der EU-Kommission zu stimmen. Österreich ist mit 17 Abgeordneten im Parlament in Brüssel vertreten, Deutschland mit 96. Zweitens sollte man jene Parteien identifizieren, die für persönliches Rechte kämpfen würden. Covid hätte das Wesen vieler Parteien gezeigt.

Österreich, das medial häufig als zögerlich bei der Digitalisierung dargestellt wird, ist in Wahrheit eines der Pionierländer: Mit ID Austria gibt es die App bereits. Künftig soll vom „Schülerausweis bis zur E-Card“ jeder Ausweis darin gesichert werden. Der erste Ausweis, den man hochladen „konnte“, war der Führerschein. Als die Regierung den digitalen Führerschein vorgestellt hatte, versicherte sie, dass dieser 2023 auch EU-weit nutzbar sein.

Wenig Zeit

Die EU-Kommission setzt dafür ihre Schritte und macht einen weiteren Schritt in die Leyen-Tyrannei. Im Entwurf vom 1. März heißt es auf Seite 51:

„Schließlich hat die Kommission am 3. Juni 2021 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Verordnung (EU) Nr. 910/201475 hinsichtlich der Schaffung eines Rahmens für eine Europäische Digitale Identität. Dieser neue Rahmen enthält Bausteine, die für die mobilen Führerscheine gelten. Insbesondere die elektronische Identität und potenziell auch die elektronische Brieftasche können genutzt werden, um eine interoperable Lösung für mobile EU-Führerscheine zu entwickeln.“

Viel Zeit bleibt nicht mehr, den Spatenstich für das EU-Sozialkreditsystem zu verhindern. Das Gesetz soll bald im EU-Parlament umgesetzt werden. Denn nur so kann die Kommission ihren Zeitplan einhalten. Dieser sieht vor, dass die „digitale Identität“ mit 2024 stehen soll.

Bild pixabay / StockSnap


Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.

Folge uns auf Telegram und GETTR


Wie die WHO gekapert wurde

Biden Administration fordert Investition in digitale ID mit Public-Private-Partnerschaft

40 Kommentare

  1. Dr. Rolf Lindner 10. März 2023 at 23:54Antworten

    Tyrannen

    Schon manchen der Tyrannen
    jagte man von dannen
    oder das Spiel war sogar aus,
    als jemand machte den Garaus
    dem Oberoberbösewicht,
    haben im Land so etwas nicht
    oder vielleicht doch?
    Dann ab mit ihm ins Kerkerloch.

    Doch die Not ist riesengroß,
    haben wir nicht den einen bloß,
    ein ganzes Sammelsurium,
    die mit Riesenbrimborium,
    den Dummschafen erklären,
    wenn sie denen abscheren
    von Kopf bis Fuß die ganze Woll,
    das wäre doch für alle toll.

    Schafe, die sich nicht scheren lassen,
    die Tyrannen besonders hassen,
    weil Schafe, die sind nicht devot,
    oft waren der Tyrannen Tod.

  2. Taktgefühl 10. März 2023 at 20:17Antworten

    Brüssel ist nicht nur von der Kontroll-, sondern auch von der Machtfülle klar im Vorteil, weil die alternative Presse an einer Selbstbeschränkung leidet. Brüssel ist in starker Bewegung und wenn dabei Porzellan zerschlagen wird, dann ist das oft gewollt wie zuletzt bei der Covid-Diktatur. So schnell wie Brüssel Nachrichten erzeugt, können die gar nicht bearbeitet werden. Und wozu auch, weil die nächsten Nachrichten das despotische Treiben vom letzten Tag schon wieder überdeckt.
    Mit seinen despotischen Regularien und Gesetzen verweist es die Völker Europas auf die Zuschauertribühne.
    Praktisch hat sich das Brüssel-System selber entfesselt, indem es chronisch Menschen- und Völkerrechte übertreten hat. Die Gewöhnung daran fällt nun nämlich keinem mehr auf und Ermahnungen diesbezüglich werden als kleinlich abgetan.
    Im Grunde stimmt das mit der Intransparenz nicht mal, denn die causa corona viridae sind einem Teil der Bevölkerung vollauf bewußt.
    Wir fallen aus dem System heraus, Brüssel verzichtet auf einen Teil der Wählerstimmen, weil es die nicht braucht und es genug Dummköpfe gibt.
    Was kann man tun, um den Wahnsinn zu stoppen?

  3. Taktgefühl 10. März 2023 at 20:14Antworten

    Brüssel ist nicht nur von der Kontroll-, sondern auch von der Machtfülle klar im Vorteil, weil die alternative Presse an einer Selbstbeschränkung leidet. Brüssel ist in starker Bewegung und wenn dabei Porzellan zerschlagen wird, dann ist das oft gewollt wie zuletzt bei der Covid-Diktatur. So schnell wie Brüssel Nachrichten erzeugt, können die gar nicht bearbeitet werden. Und wozu auch, weil die nächsten Nachrichten das despotische Treiben vom letzten Tag schon wieder überdeckt.
    Mit seinen despotischen Regularien und Gesetzen verweist es die Völker Europas auf die Zuschauertribühne.
    Praktisch hat sich das Brüssel-System selber entfesselt, indem es chronisch Menschen- und Völkerrechte übertreten hat. Die Gewöhnung daran fällt nun nämlich keinem mehr auf und Ermahnungen diesbezüglich werden als kleinlich abgetan.
    Im Grunde stimmt das mit der Intransparenz nicht mal, denn die corona viridae-Akten sind einem Teil der Bevölkerung vollauf bewußt.
    Wir fallen aus dem System heraus, Brüssel verzichtet auf einen Teil der Wählerstimmen, weil es die nicht braucht und es genug Dummköpfe gibt.
    Was kann man tun?

  4. Die hören nicht auf... 10. März 2023 at 17:08Antworten

    „3 Tage im Spätherbst“ von Stephan Berndt

    Kundgabe Bertha Dudde, S.137:
    „Euch wird die Kunde zugehen von weltlichen Plänen und Maßnahmen. Mein Wille wird diese zunichte machen.“

    Hoffentlich!

  5. niklant 10. März 2023 at 16:21Antworten

    Fehlt eigentlich nur noch der schmale Bart unter der Nase von Frau VDL. Dann ist der Europäische Nationalsozialismus perfekt!

  6. therMOnukular 10. März 2023 at 16:16Antworten

    Traut sich jemand dagegen zu wetten, dass sehr viele von denen, die heute das Chinesische Sozialkreditsystem ablehnen (und meinen, so etwas wäre bei uns in der Demokratie ja unmöglich), bald dem der EU bedenkenlos folgen werden? „Ist ja ganz was anderes“.

  7. I.B. 10. März 2023 at 16:09Antworten

    Leontinger
    10. März 2023 at 12:24

    „Aber um welche Sparte soll es bei diesem Stich gehen?“

    Herrlich!
    Offenbar wusste das Th. Oysmüller auch nicht so recht und hat sich daher für Spatenstich entschieden.

    • I.B. 10. März 2023 at 16:11Antworten

      Wieso diese Bemerkung hier gelandet ist und nicht unter Leontinger, ist mir ein gleiches Rätsel wie der Spartenstich.

  8. federkiel 10. März 2023 at 13:54Antworten

    Dem vorangegangen ist ja schon die eIDAS-Verordnung.

    Im Dezember 2022 hat der EU-Rat der Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 zugestimmt, die in Kürze vom Europäischen Parlament verabschiedet werden wird. Die eIDAS-Verordnung regelt seit 2014 die „elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen“ (Electronic IDentification, Authentication and Trust Services) im europäischen Binnenmarkt. Die Änderung verpflichtet alle EU-Mitgliedsstaaten dazu, eine „Brieftasche für die europäische digitale Identität“, die auch als EUid-Brieftasche, EUid-Wallet oder einfach nur als ID-Wallet bezeichnet wird, bereitzustellen. Gemeint ist damit eine Smartphone-App, die eine einheitliche Online- und Offline-Identifizierung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern innerhalb der Europäischen Union ermöglicht. Gleichzeitig soll die App als Sammelordner für digitale Dokumente aller Art dienen und z. B. Ausweise, Gesundheitskarten, Zeugnisse, aber auch Eintritts- oder Mitgliedskarten DSGVO-konform aufnehmen und bereitstellen können…….

    https://www.haufe.de/compliance/recht-politik/euid-wallet_230132_587680.html

    Identität und Digital sind schon per se ein Widerspruch. Denn was da gespeichert wird, sind Daten, die sagen aber nichts aus über die jeweilige Identität.

    • I.B. 10. März 2023 at 15:47Antworten

      „Identität und Digital sind schon per se ein Widerspruch. Denn was da gespeichert wird, sind Daten, die sagen aber nichts aus über die jeweilige Identität.“

      Ob die Daten über die jeweilige Identität etwas aussagen oder nicht, scheint den Datensammlern egal zu sein. Sie zimmern sich aus den Daten eben eine für sie passende Identität. Das ist vielleicht noch gefährlicher.

  9. suedtiroler 10. März 2023 at 13:34Antworten

    hoffentlich wird noch rechtzeitig bekannt gegeben, ab wann mit „Heil Leyen“ oder ähnlichem grüssen ist

  10. Mine 10. März 2023 at 13:26Antworten

    OT
    LOL
    „Das umstrittene Maskentragen in den öffentlichen Verkehrsmitteln ist um eine Facette reicher. Wer sich das Gesicht jetzt verhüllt, muss mit einer Strafe rechnen.“

    „Seit 1. März gilt wieder das Vermummungsverbot“
    Unzensuriert

    • Frühling 10. März 2023 at 14:04Antworten

      @leontinger. Erzählen Sie das ihrer Großmutter. Sie sind mir schon des öfteren mit Ihrer Korrekturwut aufgefallen. Machen Sie lieber Musik.

      • Leontinger 10. März 2023 at 14:49

        Ihre Sorgen möchte ich nicht haben.😂

    • Stefan 10. März 2023 at 16:57Antworten

      Mine
      10. März 2023 at 13:26Antworten

      Falsch !
      Wie üblich bei Ihnen !

      Vor 6 Stunden:

      Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat Bedenken rund um das Maskentragen ausgeräumt. Er verkündete, dass das Tragen einer Atemschutzmaske nicht im Gegensatz zu einem in Österreich geltenden Vermummungsverbot steht.

      „Wer freiwillig Maske trägt, schützt sich und andere“, schrieb Rauch auf Twitter. Er kündigte an, dass eine Klarstellung vom Innenministerium vorbereitet wird.

      Alles klar ?

      • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 20:56

        Klar ist, dass das was vor 6 Stunden unklar war und deren Klarstellung erst vorbereitet wird und außer die Seuche kommt ihnen beim vorbereiten dazwischen, dann klar ist wenn es so klargestellt wird wie angekündigt wurde, dann erst die Rechnung mit dem was vor längerem klar war, falsch ist!
        Ist da noch etwas unklar?
        Rudi Fluegl

      • Stefan 10. März 2023 at 21:45

        rudi & Maria fluegl
        10. März 2023 at 20:56Antworten

        Klar ist dass es für geistig Gesunde klar war das dies niemals unter das Vermummungsverbot fallen kann.
        Klar ist aber auch dass dies für geistig Verwirrte, nicht klar war, weil diese schon lange nicht mehr klar denken können.

      • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 22:10

        Klar! für Maskenfans wird es sukzessive unklarer.
        So wie eben unklar ist ob sich nach dem mehr oder weniger häufigen abnehmen Schäden reparieren lassen. Dachschäden werden auch ganz selten von alleine dicht.
        Und was hilft da klare Sicht wenns dir in die Augen hagelt.
        Wenn
        s die die Weltsicht verhagelt! Und Dir sogar der selbstgestrickte türkise Palestinenser Schal mit Krukenkreuz verboten wird.
        FFP1 bis FFP3 ohne Ventil mit einem Aufsatz für nen Ofen, wird natürlich nicht verboten. In schwarz schon gar nicht. Da gab Rauch Zeichen! In türkisen Schwaden. Demnächst macht er es dem Lauterbach nach. THC für alle.
        Im falschen Cannabinoid Verhältnis. Damit es so sicher wirkt wie die Gentherapie!
        Rudi Fluegl

      • Mine 11. März 2023 at 8:29

        Rudi
        Ja, es wäre diese Regierung selbst nie aufgefallen, denn die Unklarheit bestand ja seit 1. März.. In Zukunft tragen nur noch Bankräuber eine Staubschutzmaske ;-)… äh, und Antifas (Black Block) und Menschen, die halt ihr Gesicht aus sonstigen Gründen verbergen wollen wie Martinaleinchen mit Lidstrich und Vollbart trägt die Maske mal oben, dann wieder unten :-)

  11. Frühling 10. März 2023 at 12:54Antworten

    @leontinger. Schreiben Sie doch ihre Artikel am besten zukünftig fehlerfrei selbst. Dieses rumgesuche in den Krümeln nervt mich. Es ist doch klar ersichtlich, was gemeint ist.

    • Leontinger 10. März 2023 at 13:18Antworten

      Warum so aggressiv?
      Ich konsumiere tkp schon lange und will Angriffsflächen an tkp vermeiden, da ich dieses Forum sehr schätze. Was Sie nervt ist mir egal!

    • quantumonly 10. März 2023 at 15:10Antworten

      Was wäre das Gesuchte ihrer Meinung nach?

  12. Leontinger 10. März 2023 at 12:24Antworten

    Habe ich eine zu lange Leitung und verstehe ich den Unterschied zwischen „Spartenstich“ und „Spatenstich“ nicht. Ersteres kannte ich bis jetzt nicht.
    Spatenstich verstehe ich als Grundlage, Neubau, Beginn.
    Aber um welche Sparte soll es bei diesem Stich gehen?
    Eine Wortneuschöpfung vielleicht?

    • clacra 10. März 2023 at 14:51Antworten

      Dieser Fehler ist mir ebenfalls sofort aufgefallen. Vermutlich da es sich um erste Wort in der Überschrift handelt.

      Abgesehen davon; Leider bin ich nicht überrascht, dass die EU unter Uschi der Leiden weiter in Richtung Vollüberwachung des Volkes marschiert.

    • quantumonly 10. März 2023 at 15:13Antworten

      Spartenstich frei nach dem berühmten Machiavelli könnte „Teilen und Herrschen“ sein. Vielleicht auch nicht…..

      • Frühling 10. März 2023 at 21:28

        @Stefan. Ihrer Sichtweise kann ich sogar das eine oder andere abgewinnen. Manchesmal wird auf diesem Blog auch über die Stränge geschlagen. Keine Frage. Sie (als geimpfter) können sich aber wahrscheinlich auch nicht besonders gut in diejenigen hineinversetzen, die sich über einen langen Zeitraum diskriminieren, schikanieren, erpressen und ausgrenzen lassen mussten. Sie mussten diese zutiefst demütigenden Erfahrungen nicht machen. Seien Sie froh, ich wünsche das niemandem. Deshalb finde ich es auch unangebracht in diesem Zusammenhang von nörgeln zu sprechen. Die Menschen nörgeln nicht. Sie verschaffen sich Luft und das vollkommen zu Recht.

    • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 21:02Antworten

      Schöne Grüße aus Leonding!
      Virologie z.B. ist eine Sparte und da haben viele einen Stich. Oder auch zwei oder……
      Rudi Fluegl

  13. Frühling 10. März 2023 at 11:59Antworten

    Holla die Waldfee. Es geht Schlag auf Schlag weiter, um die Bürger weiter zu entrechten und zu entmündigen. An mir beißen sie sich erneut die Zähne aus. Ich werde diese Total-Überwachungsapps (genau darauf läuft es Schritt für Schritt raus) niemals auf mein Handy laden. Zur Not reaktiviere ich mein altes Klapphandy mit dem nur ich telefonieren kann. So einfach.

  14. I.B. 10. März 2023 at 11:59Antworten

    „Eine App für alles: Reisepass, Führerschein, Impfpass, Versicherungen, CO2-Fußabdruck, digitalem Euro. Überwacht vom großen Bruder (bzw. der großen Schwester) in Brüssel. Dann noch ein Anreiz- bzw. Strafsystem, wie es in ersten Formen bereits in Bologna getestet wird und die EU hat ihr Sozialkreditsystem.“

    Vergessen ab nun Attentäter ihre Handys statt ihre papierenen Ausweise am Tatort?

  15. Gabriele 10. März 2023 at 11:58Antworten

    Mit der aktuellen Regierung sind wir zweifellos voll dabei….Es gibt noch viel zu viele Schlafschafe, dass dem nicht so wäre. Der Österreicher will sein Schnitzel, sein Bier und seine Urlaubsreise – wenn das nur mit Totalüberwachung geht – super, auch gut. Wird schon nix Schlimmes sein…

    • peter 10. März 2023 at 13:47Antworten

      „ich hab ja nix zu verbergen“ 🤢

    • Stefan 10. März 2023 at 13:58Antworten

      Gabriele
      10. März 2023 at 11:58Antworten

      Hier sind doch auch alle Schafe die einem Leithammel hinterherrennen.
      Und jedes mal wenn der Leithammel blöckt, stimmen hier alle Schafe mit Begeisterung zu.
      Määäähhh.
      Was mich erstaunt ist dass ihr jetzt schon gegenseitig auf euch los geht.
      Frühling versus Leontinger (Aufreger des Tages für Herrn Frühling)
      Gabriele versus Jurgen (Leseschwäche bei Frau Feyerer)
      Spannend. Gratuliere, weiter so !
      Harte Zeiten kommen auf euch zu, ganz harte Zeiten, denn die Kugel dreht sich unaufhaltsam weiter, mit euch oder ohne euch.
      „Der Österreicher will sein Schnitzel, sein Bier und seine Urlaubsreise – wenn das nur mit Totalüberwachung geht – super, auch gut. Wird schon nix Schlimmes sein“
      Vielleicht würde ihnen, werte Frau Feyerer, auch mal ein Urlaub gut tun, damit sie mal auf andere Gedanken kommen.

      • therMOnukular 10. März 2023 at 15:25

        @ Stefan

        Wenn man Ihrem Gedankengang folgt, dann erscheint einem Ihr Kommentar am Ende haarscharf als das, was Sie eigentlich kritisieren wollten.

        Zufälle gibt’s.

      • Frühling 10. März 2023 at 17:02

        @Stefan-Matti. Es gibt unterschiedliche Ansichten und Meinungen. Na, und? Was erstaunt Sie daran so? Ist doch gut, wenn sich nicht immer alle einig sind. Belebt die Diskussion.

      • Stefan 10. März 2023 at 18:32

        Frühling
        10. März 2023 at 17:02Antworten

        Das ist ja auch in Ordnung aber dann darf man auch denen die dem MSM hinterherrennen, nicht vorwerfen Schafe zu sein, wenn man selbst ein Schaf ist und den alternativen Medien hinterherrennt.
        Ihr seid weder die Allwissenden noch die Erleuchteten.
        Was euch eint ist notorisches Nörgeln.
        Nörgler haben in der Regel kein Konzept, sie nörgeln halt, weil es einfach ist und dass jeder Depp kann.

        Haben sie sich schon einmal die Frage gestellt was passieren würde wenn Leute, die hier eine große Klappe haben, an die Macht kommen würden.
        Komplettversagen
        Chaos pur !

      • I.B. 10. März 2023 at 20:47

        Stefan
        10. März 2023 at 18:32

        Ich bin ohnehin Tag für Tag dankbar, dass Sie (große Klappe) nicht an die Macht kommen.

      • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 21:46

        Das die Schafe die sogenannten schwarzen vor allem zu den Medien getrieben wurden, denen die Schafe die dem Mainstream alles und sei es noch so blöde abkaufen und damit die Kontrolle, demokratischer Verhältnisse abschaffen ist dem Leidhammel leider entgangen.
        Das sind eben Schafe und Leithammel mit dem berüchtigtem Wissenskonzept.
        Kritisches Denken dann auch noch dazu zu haben, geht sich bei dem Wissen für das Wikipaedia im wahrsten Sinne die Frau den Mann „stell“t, nicht mehr aus!
        Der Fuchs und die Trauben. Kritik der Versuch zu vernetzten Denken ist nörgeln und kann jeder Depp! Setzt den Troll ins Tana Land zu Dieter Dörner.
        Frederic Vester hätte auch seine Freude an Ihm, als abschreckendes Beispiel!
        Rudi Fluegl

      • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 21:23

        Was es so gibt!
        Der Leithammel sind Sie wie Sie wissen! Der wollten Sie schon immer sein.
        Die Schafe und zwar die von der schwarzen Art, die für sehr gefährlich gehalten werden sind wir.
        Das wissen Sie auch! Darum ändern Sie immer den Namen. Da wird leider jeder Leithammel zum Leidhammel.
        Wenn Sie in ihrem Leid nunmehr blöken rennen wir Ihnen begeistert hinterher.
        Denn Määäähhh heißt übersetzt:“ Ich gebe es zu, ich bin der Troll, Schmerzensgeld von mir für alle!“ Ich gebe alles zurück und auf! So viel Info durch den lang angehaltenen und zittrigen Ton!
        Vielen Dank dafür und mögen Sie nunmehr erlöst sein. Bähwehhwääg!
        Rudi Fluegl

      • rudi & Maria fluegl 10. März 2023 at 21:51

        Vester- leider „gehabt hätte“

Regeln für Kommentare: Bitte bleibt respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe. Keine Video-Links. Manche Kommentare werden erst nach Prüfung freigegeben, was gelegentlich länger dauern kann.

Aktuelle Beiträge