Oberösterreich wählt!
Am 26. September stellen sich in Oberösterreich wieder die Weichen für sechs Jahre Landes- und Kommunalpolitik. In den Gemeinden und vor allem im Landtag wird dann wieder für sechs lange Jahre agiert wie eh uns je in unserem Land. Oder? Was ist dieses Mal vielleicht anders? Viele kleine Parteien, Vereine und Gruppierungen kämpfen darum, bei diesen Wahlen anzutreten und sich am politischen Geschehen zu beteiligen. Und fast alle dieser Parteien, die alteingesessenen wie auch die Neuen, stehen mehr oder weniger klar für ihre Ideologie für ihre Definition von „gut“.
Von Gastautorin Andrea Drescher
Fast alle deshalb, weil es daneben noch diese eine Partei gibt, die kein eigenes Programm entwickelt, sondern deren Programm es ist, die wichtige politische Entscheidungen wieder in die Hände der Menschen zu legen. Nicht etwa, weil sie selbst unpolitisch sein will, sondern weil sie sich nicht als Partei sieht die Politik macht, sondern die Politik umsetzt. In einer Demokratie geht ja angeblich die Macht vom Volk aus, also soll es auch das Volk sein, das Politik macht.
Eine Partei als Dienstleister der Menschen hat es bisher noch nie gegeben, weil sich bisher alle Parteien für ihre Sache eingesetzt haben oder vielmehr ihre Sachen. Wer wählt kann oftmals nicht das Eine ohne das Andere haben. Maßnahmen kritisch gegenüber zu stehen, ohne seine Stimme gleich weit rechts zu platzieren scheint derzeit nicht möglich zu sein. Nach vielen Jahrzehnten dieser Art von Politik ist nun eine kleine Gruppe auf die Idee gekommen, eine Partei zu gründen die keine eigene Sache oder Themen hat, sondern eine Partei welche die Ideen und Bedürfnisse von Menschen aufgreift. Diese gilt es dann auszuarbeiten und alle Betroffenen darüber abstimmen zu lassen. Dieser Wille der Bevölkerung ist dann in der Politik umzusetzen.
Abstimmen, die Bevölkerung fragen ein Referendum, wie man es aus der Schweiz kennt. So auch der Name und so auch die Politik dieser Partei: Referendum, eine Partei für direkte Demokratie. Das ist die einzige Ideologie von Referendum. Eine Partei die also über alles ständig abstimmen lässt. Nein! Eine Partei, die als erstes die Frage stellt, ob ein Thema überhaupt einer Befragung und einer Entscheidung bedarf, die dann für alle gelten muss. Impfen? Eine individuelle Entscheidung. Eine Maske tragen? Jeder wie er will. Rauchverbot in der Gastronomie? Die Entscheidung des Gastwirtes, genauso wie die Antwort auf die Frage ob der Schokokuchen mit Schlag doch Mohr im Hemd heißt oder nicht. Ein Raucherlokal oder eines für Nichtraucher? Ja, auch das kann dann wieder jeder Mensch für sich entscheiden, wenn er ein Lokal besucht.
Referendum, eine Partei die selbst also nichts tut? Und wieder ein Nein! Eine Partei die Expertisen einholt, die umfassend und neutral informiert. Eine Partei, die Freiraum für persönliche Entscheidungen lässt. Eine Partei die für diesen Freiraum wie auch für allgemein gültige Regeln welche in einer Demokratie gelten sollen und über die dann abgestimmt wird, erst objektive Kriterien als Grundlage für Entscheidungen zur Verfügung stellt. Um das bestehende System von innen heraus zu sanieren, braucht es Menschen die das aktiv tun. Referendum ist eine Option die den Menschen genau das ermöglicht.
www.referendum.jetzt – braucht jetzt die Unterstützung der Menschen im Land, weil es genau jetzt an der Zeit ist, dass wir alle anfangen unser Land selbst zu regieren.
Andrea Drescher, Jahrgang 1961, lebt als deutsche Staatsbürgerin seit Jahren in Oberösterreich. Sie ist Unternehmensberaterin, Informatikerin, Selbstversorgerin, Friedensaktivistin, Schreiberling und Übersetzerin für alternative Medienprojekte sowie seit ihrer Jugend überzeugte Antifaschistin.
Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich veröffentliche sie aber gerne, um eine vielfältigeres Bild zu geben. Die Leserinnen und Leser dieses Blogs sind auch in der Lage sich selbst ein Bild zu machen.
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