Gesundheitsminister veröffentlicht vom Verfassungsgerichtshof aufgetragene Änderungen von Verordnungen

Die österreichische Regierungstätigkeit in Sachen Corona wird immer skurriler. Juristische „Spitzfindigkeiten“ wie Verfassungs- und Rechtsmängel kratzen offenbar wenig.

Die Regierung verfolgt auch die Taktik, grundsätzlich keine Maßnahmen zu begründen, die verordnet werden. Akten, die vom Verfassungsgerichtshof angefordert werden, scheinen grundsätzlich leer zu sein. Der VfGH hebt dann die Verordnungen auf und hat, mangels inhaltlicher Begründung einer Verordnung, keine Möglichkeit zu Inhalten Stellung zu beziehen.

Damit wird vermieden, dass zum Beispiel in einem Urteils steht, der PCR-Test ist ungeeignet um eine Infektion zu diagnostizieren, oder dass Masken gesundheitsschädlich sind und sie keine Infektion verhindern können. Jeder darf für sich selbst entscheiden, ob Regierung und Behörden es einfach nicht wissen, oder ob sie absichtlich unter Missachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse agieren. Obwohl es klare Anzeichen völliger Unwissenheit gibt, wie hier beschrieben.

Jedenfalls – der Bundesminister, jetzt Mückstein, veröffentlicht am 23. April 2021, dass die Worte Freizeit- und Sportbetriebe aus der Verordnung gestrichen werden, die seit bald einem Jahr nicht mehr gilt.

Die ganze Absurdität an der Sache ist, dass weiterhin Verordnung um Verordnung erlassen wird, die klar verfassungs- und gesetzwidrig sind sowie der Judikatur des VfGH widersprechen. Dass damit der Rechtsstaat beschädigt wird, liegt auf der Hand. Es gibt allerdings schon Unternehmen und Personen, die Vorteile aus den Urteilen des VfGH ziehen können, nämlich im Fall von Klagen auf Schadenersatz und Amtshaftung. Die sollten erfolgreich sein, wenn Verordnungen vom VfGH gekippt wurden.

Hier noch einmal die Pressemitteilung des VfGH über die Entscheidung:

Betretungsverbot für Sport- und Freizeitbetriebe 2020: Regelung war gesetzwidrig, da nicht ausreichend begründet 

Eine im Frühjahr 2020 geltende COVID-19-Maßnahmen­verordnung (BGBl. II 96/2020) bestimmte, dass das Betreten von Sport- und Freizeitbetrieben untersagt ist.

Der Inhaber eines Fischteiches erhielt auf Grund dieses Verbots von der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld eine Strafe, weil er nicht dafür gesorgt hatte, dass sein Gelände nicht von fremden Personen betreten wird. Der Inhaber beschwerte sich beim Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG). Dieses wiederum stellte beim VfGH den Antrag auf Feststellung, dass dieses Betretungsverbot gesetzwidrig war.

Eine Verordnung darf nur auf Grund eines Gesetzes erlassen werden. Lässt das Gesetz der verordnungserlassenden Behörde einen gewissen Spielraum, muss diese genau darlegen, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände sie die Maßnahmen in der Verordnung erlassen hat.

Das LVwG hatte daher das Bedenken, dass das angefochtene Betretungsverbot vom Gesetz nicht gedeckt sei; darüber hinaus sei diese Regelung nicht hinreichend genau, sodass ein Verstoß gegen das Legalitätsprinzip vorliege.

Der VfGH hat diesem Antrag stattgegeben und entschieden, dass die angefochtene Regelung gesetzwidrig war. Die vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vorgelegten Verordnungsakten lassen nämlich nicht erkennen, welche Umstände im Hinblick auf welche möglichen Entwicklungen von COVID-19 dafür ausschlaggebend waren, das Betreten von Freizeit- und Sportbetrieben zu untersagen. Eine entsprechende Dokumentation ist jedoch Voraussetzung dafür, dass der VfGH beurteilen kann, ob die Verordnung der gesetzlichen Grundlage im COVID-19-Maßnahmengesetz entspricht. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom Juli 2020 (vgl. VfGH 14.7.2020, V 411/2020).

(V 530/2020) 


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12 Kommentare zu „Gesundheitsminister veröffentlicht vom Verfassungsgerichtshof aufgetragene Änderungen von Verordnungen

  1. Sichtlich haben viele noch immer nicht kapiert dass ein PCR Test nicht in eine Zwangsbehandlung oder Todesstrafe mündet aber sehr wohl durch die errechnete Inzidenz / 100 000 eine ca. Aussage über die wahrscheinlich zukünftige Belegung der lokalen Intensivbetten ergibt. Konnte man ja live ab Herbst beobachten. Leider haben wir nichts bezahlbar besseres als den PCR Test und allgemein gilt ja in der Technik: „Wer misst misst Mist“. Aber ohne Messung und allgemein abgestimmten Grenzwerten geht´s halt nicht. Oder wo ist die Evidenz dass die Autobahngeschwindigkeit von 130 km/h verträglicher ist als 120 oder 140 km/h. Man hat sich halt auf 130 geeinigt und bestraft sogar darüber bis zum Führerscheinentzug!
    Man kann natürlich die Ganze Covidsache ad absurdum führen oder als Verschwörung abtun, dann braucht man sich nicht in Spitzfindigkeiten wie die PCR Tests, Verordnungsproblemen, FFP2 Masken ja/nein, Impfung etc. verlieren.
    Nur so als Empfehlung für alle die sich mit Krisen leichter tun wenn man sie ignoriert, Verantwortungsträger heruntermacht, aber froh sein können als Trittbrettfahrer mitzukommen wenn andere Menschen anstatt blöd herumnörgeln, anpacken und versuchen eine Lösung zu finden.

    1. Dort wo gemessen wird, geht’s ohne Messung nicht. Dort, wo nicht gemessen wird, geht’s ohne Messung. Mit Detailfragen dazu beschäftigt sich seit Jahren der Herr Zeilinger. Natürlich naturwissenschaftlich. Geisteswissenschaft ist seit Jahrzehnten unnütz. Und so haben wir den Salat, den wir uns selbst bereitet haben.

      Zum Thema „Anpacken“:

      Der Verfassungsgerichtshof hat in Fragen der Untersuchungsausschüsse binnen 4 Wochen zu entscheiden. Dabei geht’s meist um … ziemlich wenig. Zuletzt entschied er binnen 2 Wochen (Kurz-Handy). In den übrigen Verfahren darf er sich Zeit lassen. Und er lässt sich auch Zeit.

      Die Regierung richtet im Eiltempo mit fortgesetzt rechtswidrigen Verordnungen riesigen Schaden an. Meist agiert sie dabei mit nicht viel mehr als Glaskugeln. Ein Beispiel von unzähligen: Die schon jetzt angekündigte weitere Enteignung der Nachtgastro bis Juli. Der VfGH sieht sich im Schneckentempo die angerichtete Zerstörung an. Und der Bundespräsident beklagt am Schluss die Opfer. So viel zum Thema Anpacken. Beziehungsweise Händefalten.

    2. Lieber J. Kurzweil! Anfangs las ich interessiert was Sie so von sich geben, als aber Bezeichnungen wie Trittbrettfahrer kamen, las ich genauer, was ich auch Ihnen empfehle.
      Sie brauchen sich nur wahlweise paar Artikel hier zur Ansicht nehmen und werden feststellen, dass hier viel objektiver über Corona berichtet wird als Sie glauben.

    3. Herr Kurzweil!

      Ganz kurz damit Ihnen nicht langweilig wird!
      Von Anfang an wurde gefordert sogenannte Kohortenstudien zu machen um exakte Ergebnisse zu haben.
      Der wirkliche Goldstandard ist die Petrischale. Die Zellkultur!
      Die PCR Tests sind a priori für Massenuntersuchengen ungeeignet! Nach Beschreibungen der Erzeuger!
      Um halbwegs akzeptable Zahlen zu bekommen und nicht die Trauerfälle nach 2-3 Wochen als schwachen Standard zu haben wurde auch von Anfang an gefordert, die Circle Thresholds abzustimmen, die Gen Sequenzen abzustimmen und keinesfalls wie es sehr oft jetzt gemacht wird, auf das nunmehrige E- Gen zu beschränken. Und nicht zuletzt Ergebnisse der einzelnen Labore zu überwachen und damit den Qualitätsstandard.
      Die Testhäufigkeiten sinnvoll zu lenken.
      Die Vortestwahrscheinlichkeiten genauer zu überwachen. Die Schnelltests nicht dazu, zu verwenden um eben diese Praevalenz zu manipulieren!
      Mit Nachuntersuchen -Klaus Püschel Pathologe–etc. die tatsächlichen Häufigkeiten und Verteilungen der Viren zu überwachen. Also alles was genau nicht gemacht wird?!?!?!?
      Sogar die WHO hat Bestimmungen zum PCR und Antigentest aufgestellt, da die Missbräuche sogar denen schon zum Fremdschämen gereichte. Lernen Sie und entdecken Sie noch mehr! Und werden dann hoffentlich Regierungsberater.
      Wir haben keine Lust das alles, welches vor allem hier schon lange und oft wiederholt besprochen wurde, Ihnen nochmals und brühwarm vor die Nase, per Link zu setzen!
      Informieren Sie sich selber. Das mag schwieriger sein als sich den unendlichen Unsinn den die Massenmedien verbreiten um die Ohren wehen zu lassen aber es bleibt anständiger aufbereitet und hoffentlich fruchtbarer zwischen eben diesen Wascheln!
      Damit Sie sich ein wenig freuen bekommen Sie trotzdem einen Link als Bon bon!
      Damit Inen beim Urlaub mit Ihrem grünen Seuchenpass nicht langweilig wird.
      Da können Sie sich mit dem RKI Rechner etwas spielen um auch darauf zu kommen dass es eigentlich um die ‚Wahrscheinlichkeitsrechnung geht und nicht um die viel missbrauchte exponentiellen Kurven und Zahlen!
      Diese Zahlenreihen werden immer mehr unserer Mitbürger in Zukunft bei Aufnahmetests erkennen müssen.
      Tests statt Übernehmen von Verantwortung von Personalchefs. Also das was fast alle verantwortlichen machen. Bis hin zum Abschieben von Menschen.
      Diese Zahlenfolgen kapieren schon untalentierte 12 jährige wenn sie einmal interessiert angesehen haben.
      Bloß leider keine Mediziner. Die sind aber eh schon so von der beliebigen Annäherung im Unendlichen fasziniert, dass wie diese frohen Herzens von der Stochastik verschonen.
      Ansonsten könnten wir vergegenwärtigen, dass diese bei der ebenfalls beliebt, berüchtigten Triage zu würfeln beginnen. Unter dem Moto die „Götter “ würfeln doch!

      Mit freundlichen Grüßen!!!

      PS! Wenn wir irgendwo „Kurz“ lesen werden wir leicht bösartig. Verzeihen Sie!

      https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest_Tab.html–Hier

      1. Na, würden Sie Langweil heißen, wäre die Fehlerliste kürzer!
        Da hätten wir länger durchgelesen.
        Mit Fluegl mussten wir auch schon einiges aushalten.
        Aber über Ohren mache ich keine Scherze, dass musste ich meiner Frau versprechen.
        Nicht einmal über die Ohren des Babyelefanten.
        Das überlassen wir Herrn Resetarits. Der kanns auch viel besser.

      2. Und was wir noch vergessen haben!
        Bei den unendlichen Suchereien in den Statistiken der verschiedensten Ämter und Einrichtungen ist uns die Korrelation zwischen Trauerfalllisten und den Testpositivlisten nicht wirklich aufgefallen.
        Am traurigsten ist da Südafrika deren Positiv und Trauerfallisten, Datumsverglichen wie durchgepaust ausschauen. Eine Korrelation der ganz anderen Art.
        Die haben sich da wirklich viel Handarbeit gemacht.
        Was die Intensivbettenbelegungsstatistiken angeht haben wir die sehr bald nicht mehr verwendet!
        Im Frühjahr wurden zur Angeberei, vom Standard und anderen Medien noch Zahlen verwendet, wie ——-Um einen Vergleich besser zu ermöglichen, sind hier die Daten zu Österreich: Das Land hat über 8,8 Millionen Einwohner. Bisher wurden 23.429 Tests durchgeführt. 3.924 Personen wurden mit dem Virus infiziert. Laut den Daten der Weltgesundheitsorganisation verfügt Österreich über 580 Betten für Akutbehandlungen auf Intensivstationen pro 100.000 Einwohner. (Adelheid Wölfl, 23.3.2020)——??!?!? Kein Druckfehler!!!!
        Nur Interpretations/Definitionsfehler!!! Absichtliche!!!!
        Ansonsten schwankten die Betten, die ja immer gefüllt sein sollten zwischen 1500 und 2500.
        Und zu diesen Zahlenspielereien gibt es wirklich grausame, verifizierbare Beispiele.
        Aber Sie können bestimmt schätzen.
        Wie schaffen das die Schweden und andere Länder mit einem Bruchteil der Hightech Betten im Gegensatz zu Deutschland und Österreich bloß, ihre Medienkritik zu überleben.
        Schmieren die noch viel mehr als hier und Nebenzulande????

    4. ät „Josef Kurzweil“: „durch die errechnete Inzidenz / 100 000 eine ca. Aussage über die wahrscheinlich zukünftige Belegung der lokalen Intensivbetten ergibt. “

      Nein, das ist falsch und eindeutig widerlegt.

      Es ist völlig klar, dass das, was Sie hier als „Inzidenz“ meinen, keine Inzidenz ist.

      Es ist völlig klar, dass Intensivbetten IMMER zu mindestens 75% ausgelastet werden – rein aus Rentabilitätsgründen.

      Es ist völlig klar, dass zB wenn man sich die Kurve des DIVI-Intensivregisters anschaut (DE, seit Mitte Mai 2020 ist die Meldung wohl einigermaßen verlässlich richtig und weist mit leichten Wochenfluktuationen praktisch keine Veränderung auf) Ihre Behauptung jeglicher Plausibilität mangelt: die Schwankungen der angeblichen, ertesteten Inzidenzen bilden sich nirgendwo und nie bei Intensivbettenbelegungen ab.

      Würden Sie daher bitte diese von Ihnen aufgebrachte, katastrophale Falschbehauptung/Lüge zurücknehmen und angesichts dessen Ihren ganzen Kommentar neu überdenken?

      1. Das schreibt ein heller Kopf zu den so genannten Inzidenzen, die er vernünftiger Weise „Meldeinzidenzen“ nennt zur Unterscheidung von den richtigen Inzidenzen:

        „Anmerkung: Ich schreibe von sogenannter Inzidenz oder Meldeinzidenz, weil Inzidenz eigentlich das Vorkommen einer Krankheit in der Bevölkerung bezeichnet, während das, was wir als sogenannte Inzidenz präsentiert bekommen das Vorkommen der Krankheit in einer variablen Grundgesamtheit Getesteter ist.“

        https://norberthaering.de/news/sterbefaelle-2/

        Ist Josef Kurzweil doch noch zur Einsicht fähig oder schon längst weiter gezogen auf seiner Suche nach Dummen?

  2. Ach ja und noch was Herr Kurzweil!
    Wir haben gerade Ihr Autobahn Beispiel durchgelesen und als alte Erwachsenenbildner können wir uns da auch nicht, durch beherrschte Zurückhaltung auszeichnen!
    Doppelte Geschwindigkeit bedeutet 8 fache Leistung!
    Und hohe Geschwindigkeit bedeutet nicht, merkbare hohe Durchschnittsgeschwindigkeit.
    eine Fahrt auf dem Glockner (Bruck-Hochtor ca. 30Km) mit 20km/H und herunter mit 100Km/H bedeuten einen Schnitt von mickrigen 33Km/H.
    Jeder kurze Aufenthalt vernichtet hohen Schnitt. Sei es durch Tanken oder häufiges Abbremsen durch typisches knapp Auffahren. Der berüchtigte A8 Effekt!
    Die größte Durchschleusungsfähigkeit hat die Autobahn bei 80Km/H und 2 sec. Abstand .
    Das ist dem typischen Austrorigine so fremd wie der Schiefe Turm zu Pisa!
    Ihr Meinungspektrum bezüglich 120 oder 140 KM/H ergibt die 1,6 fache Leistung!
    Und die Zeit wird durch häufigeres Tanken, häufigeres sinnloses Abbremsen und noch sinnlosere Beschleunigungsorgien kaum gespart!
    Das steht schon im Schulbuch Schreiner Physik 1 Teil von 1975.
    Als Radfahrer mit über 500 000 Km habe ich „trotz“ Influenzer Ihrer Art, ohne Unfall überlebt!
    Unsicherer als Linz /Land geht nicht. Italien ist ein Radfahrerwohlfühlland!
    Das gehört zwar nicht hierher aber geholfen hat sicher auch, dass ich mich als junger auf Rennstrecken mit Motorrädern wie Laverda 1200 etc. ausgetobt habe.
    Mein bester Freund und ehemaliger Rennfahrerkollege, inzwischen langjähriger beliebter roter Bürgermeister in einer vormals schwarzen Hochburg, verantwortlich auch für alte Menschen mit Risiko, mit ganz anderer Auffassung von Offenheit mit Daten zu Bürgern, als die Landesregierung, hat sogar einem jungen Mitbürger, der ihm durch Risikoverhalten aufgefallen ist, zum Fahrtraining eingeladen.
    Wir wollten vor 30 Jahren schon direkt neben einer Autobahn ein Fahrtrainingsgelände gründen, um jungen Leuten die Gelegenheit zu geben sich auszutoben.
    Unserer Erfahrung nach ,macht Schnellfahren im normalen Straßenverkehr keinem mehr „Spass“, der die Grenzen am sicheren Gelände ausloten konnte. Und ist man im ernsthaften Sport beginnt Teamarbeit. Nicht Spaltung und Hetze unter Message Kontroll. Eine Miniatur im auf einander angewiesen sein.
    Würde es nur beim Wintersport, dem Identifikationsgewerbe der Nation, auch so sein.
    Wir konnten das Trainingszentrum sogar den Grünen schmackhaft machen.
    Nur die Schwarzen stellten sich quer.
    Es hat sich nichts geändert, wie mit Risiken in unserer Gesellschaft umgegangen wird.
    Die Fahrzeuge mit irrationaler Leistung zugelassen für den Normalverkehr werden zur Verfügung gestellt und sogar von bestimmten Parteien gesponsort.
    Das hat dazu geführt, dass mein Freund ein bestelltes Austria Produkt unter Protest beim Betriebsleiter stornierte und eine andere Motorradmarke bevorzugte.
    Nichts neues unter der Sonne auch nicht bei den Berechnungen Motorradtote zu Coronatote im Bereich unter 50 Lenze.
    Mein Freund sagt er fühlt sich am Motorrad sicherer als am Fahrrad, bei gemeinsamen Touren. Trotz Statistik.
    Ich glaube Ihm!
    Seltsam aber erfreulich ist für uns, dass ausgerechnet Servus TV sowohl Motorradrennen überträgt, als auch Sportvereine in Corona- Not unterstützt. Und für einen bisschen breiteren Dialog sorgt.
    Sehr unangenehm aufgefallen und nicht vergessen ist allerdings der Umgang mit Gewerkschaftsgründung und die Einstellung von Adendum. Einer Zeitschrift mit Geld für genauen Journalismus.
    Also genau das was heutzutage fehlt.
    Wenigsten konnte Heinrich Staudinger für die Kinder seiner Mitarbeiterinnen in seiner Waldviertler Schuhfabrik, mittels österreichischen Formel 1 Vorbild und Gründung eines Renn-Clubs mehr Geld herauschlagen.
    Das sollte sich auch herumsprechen um bei unseren Kindern wieder etwas gut zu machen!

    Rudi Fluegl

  3. „Es werde zwar keine Impfpflicht geben, bekräftigte der Minister… aber wer sich nicht impfen lasse, werde bestimmte Vorteile nicht haben können. Wer sich durch den Sommer ‚durchtesten‘ will, wird zum Beispiel nicht nach Griechenland fliegen können.“
    (aus einem online Bericht…falls es nicht falsch geschrieben wurde…)

    Was soll das ????
    Unter welcher rechtlichen Grundlage soll man als Gesunder nicht in ein anderes Land reisen dürfen ???
    Hat man vor, die gesamte Nation einzusperren, bis sich jeder „zwangsimpfen“ lässt, nur damit man irgendwann aus dem Land rauskann… ????

    Es reicht mit dem ganzen Wahnsinn und Wichtigtuerei !!!

    Man muss irgendwann einmal „klar“ denken und nicht von einer sinnlosen und mehr schädigenden als nutzenden „Massnahme“ zur nächsten rollen !

    Betreffend „Intensivstationen“ als einziges „Argument“ wird nichts geändert, dafür sperrt man seit über 1 Jahr die ganze Nation ein, und macht Leute gesundheitlich und finanziell kaputt, die vorher keine „Probleme“ hatten !!!

    Man hat ohnehin nur mehr den Eindruck, das Einzige was zählt, ist „Systemerhaltung“…

    Zeit, das ganze „System“ einmal zu hinterfragen…

  4. Vielleicht sollte sich unser GM mit seinem angeblichenExpertenstab mal nachstehenden Artikel zu gemüte führen.
    Und gleich Vorweg- es wird nicht funktionieren den Professor als Covidiot hinzustellen weil er der Hygienepapst Deutschlands ist. Nur dazu auch noch eine Anmerkung: Wenn man den Artikel liest dann fragt man sich ob unsere Hygieniker etc. eigentlich überhaupt wissen wovon sie reden- Ein Armutszeugnis für die angeblichen Experten würde ich sagen:
    https://reitschuster.de/post/hygiene-papst-gurgeln-und-wir-haetten-niemals-einen-lockdown-gebraucht/

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