EU Wahl: heftige Schlappe von Pilz und Voggenhuber zu erwarten
Die Zahlen der Wahlforscher legen nahe, dass die von Peter Pilz finanzierte Liste von Johannes Voggenhuber eine massive Schlappe bei der Wahl am 23. Mai erleiden wird. Die von Pilz beschworene Zugkraft des Alt-Politikers lässt sich durch die Umfragen nicht belegen.
Schon kurze Zeit nach der Wahl, waren die Umfragewerte der Liste Pilz abgestürzt. Interne Querelen um das zurückgelegte Mandat von Peter Pilz, dem Rückzug des bis dahin beliebtesten und effizientesten Abgeordneten Peter Kolba und die dadurch ermöglichte Rückkehr des Listengründers auf sein Mandat führten in den Umfragen zum Absturz auf magere 2 Prozent oder gelegentlich sogar noch weniger.
Mit Voggenhuber erhoffte sich Pilz einen Aufschwung, intern redete er sogar von 10 bis 12 Prozent. Aber das Projekt scheitert gerade auf allen Linien. War zu Jahresende noch von Voggenhuber öffentlich und von Pilz intern zu hören, dass es aussichtsreiche Gespräche mit bekannten Persönlichkeiten geben würde. Das ist alles geplatzt.
Zum Teil liegt dies an der Arroganz von Voggenhuber und Pilz. Man hätte den Grünen die Zusammenarbeit angeboten, allerdings mit Plätzen hinter Voggenhuber. In den Umfragedaten von Herbst und Winter an (siehe unten) kommen die Grünen auf etwa 4-mal so viele Stimmen wie die Jetzt – Liste Pilz. Angesichts dessen den Spitzenplatz ganz selbstverständlich zu fordern ist schon unverschämt.
- Andreas Moritz (Autor)
Die Umfragen zeigten allerdings nach der Bekanntgabe der gemeinsamen Kandidatur ein leichtes Hoch mit einem Anstieg auf 4 Prozent. Der war allerdings nur von ganz kurzer Dauer und die Liste hält nun wieder bei 2 Prozent wie vorher.
Wenig zugkräftig und kein Programm
Mit ein Grund für die offensichtlich nicht existente Attraktivität von Voggenhuber sind seine bisherigen Auftritte in TV-Interviews: arrogant und grantig. Man versteht beim Zuhören und Zuschauen recht gut, warum ihn die Grünen vor 10 Jahren gefeuert haben.
Wofür Voggenhuber steht und wofür er sich einsetzen möchte, ist aus seinen bisherigen Auftritten nicht klar geworden. Sein wischiwaschi „Manifest“ von eineinhalb Seiten hätte ein Gymnasiast locker bei einer einstündigen Deutsch-Schularbeit formulieren können.
Ein ähnliches Problem verfolgt auch die Jetzt – Liste Pilz. Schon verständlich, dass im Wahlkampf kein Programm mehr präsentiert werden konnte und man sich mit dem Slogan „die Kandidaten sind das Programm“ durchschummeln musste.
Danach versprach Pilz intern immer wieder an einem Programm zu arbeiten oder wenigstens die Ausarbeitung zu organisieren, geschehen ist das allerdings bisher immer noch nicht. Pilz hält sich selbst offenbar für ein ausreichendes Programm.
Pilz verwechselt die Präsenz in den parlamentarischen U-Ausschüssen mit Politik machen. Er hat sich sicherlich mit früheren Untersuchungsausschüssen einen Namen gemacht, aber Ersatz für eine politische Programmatik sind sie nicht. Die beiden laufenden U-Ausschüsse und Pilzens Wirken dort, haben an der politischen Landschaft und Stimmung in Österreich genau gar nichts geändert. Für Pilz sind die U-Ausschüsse offenbar nur ein Mittel die eigene Popularität zu fördern, ein politisches Anliegen verbindet sich nicht damit.
Keine Organisation und keine internationale Vernetzung
Als Pilz verzweifelt versucht hat, sein Mandat wieder annehmen zu können, passierte gar nichts um eine Organisation aufzubauen. Wirft man einen Blick auf die Webseite, so sieht man, dass es in Wien und Niederösterreich Landesorganisationen gibt, bei allen anderen Bundesländern erfährt man, dass die Seite, oder was auch immer, noch im Aufbau sei – immerhin eineinhalb Jahre nach der doch recht erfolgreichen NR-Wahl.
Es gibt also weder ein politisches Programm noch eine Organisation, die den Wahlkampf erfolgreich gestalten könnte. Aber es gibt auch keine internationale Vernetzung. Voggenhuber behauptet zwar, dass er bei der Fraktion der europäischen Grünen mitarbeiten könne. Im ZIB Interview berichtet ORF Moderator Martin Thür, dass die Fraktionschefin der europäischen Grünen Ska Keller auf Anfrage einen Teilnahme von Voggenhuber in ihrer Fraktion ausgeschlossen hatte.
Und damit wird jede Stimme für Voggenhuber/Pilz ohnehin vergeudet sein, denn ein einzelner Abgeordneter hat im EU-Parlament kaum Wirkmöglichkeiten.
Das sollte man sich bei der EU Wahl generell vor Augen halten: es wird weniger die nationale Liste gewählt, als die zugehörige europäische Fraktion. Wer Karas wählt, wählt Orban mit, wer seine Stimme Vilimsky gibt, gibt sie auch an Salvini, die AfD andere Grauslichkeiten. Bei der Vorstellung der Kandidatur hatte Partei-Vorsitzende Maria Stern noch betont, wie wichtig es sei, bei der EU-Wahl ein Zeichen gegen die Rechtsextremen zu setzen. Da hat sie recht, aber das heißt vor allem, dass man sich überlegen sollte, welche der Fraktionen im EU-Parlament man stärken will.
Hier ein Überblick über Umfragen zur EU Wahl 2019 aus Wikipedia:
